Rechtsprechung
| BGH, 20.01.1977 - IX ZB 105/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 31.01.1952 - IV ZR 104/51
Urteilsnichtigkeit nach AllHohKomG 13
Auszug aus BGH, 20.01.1977 - IX ZB 105/76
Sie beginnt nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu laufen, wenn das der Wahrung der versäumten Frist entgegenstehende Hindernis tatsächlich aufhört zu bestehen oder wenn sein Weiterbestehen nicht mehr als unverschuldet angesehen werden kann (BGHZ 4, 389, 396). - BGH, 07.07.1971 - IV ZB 39/71
Rechtsanwalt - Sorgfaltspflichtverletzung - Verantwortlicher Jurist - …
Auszug aus BGH, 20.01.1977 - IX ZB 105/76
Richterliche Schreiben sind zwar dem Anwalt oder seinem Vertreter vorzulegen, und dafür hat er durch geeignete organisatorische Maßnahmen zu sorgen (vgl. BGH VersR 1971, 1022).
- BGH, 12.07.1994 - X ZB 15/94
Versäumung der Berufungsbegründungsfrist durch Übermittlung an den falschen …
Derartige Mitteilungen sind nicht Aufgabe der Geschäftsstelle; sie sind Erfüllung der richterlichen Hinweispflicht gemäß § 139 Abs. 2 ZPO (vgl. BGH, Beschl. v. 20.01.1977 - IX ZB 105/76, RzW 1977, 94) und sollen das rechtliche Gehör der Partei vor Verwerfung des Rechtsmittels (BGH, Beschl. v. 16.12.1981 - VIII ZB 67/81, VersR 1982, 246; v. 16.04.1975 - VIII ZB 3/75, VersR 1975, 899, 900;… vgl. auch BGH, Beschl. v. 01.04.1987 - IVb ZB 86/86, BGHR ZPO § 519 b Abs. 2 - Rechtliches Gehör 1) sicherstellen.